Rojava:
Am 19. Juli 2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdistan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig. Während der Rest von Syrien zunehmend im Bürgerkrieg versank, schlug Rojava einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein.
Damit wurde die kurdische Freiheitsbewegung vor die Herausforderung gestellt, ein im Mittleren Osten einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt aufzubauen. Durch die »Demokratische Autonomie« wurde der Staat überflüssig und jeglicher Form von Nationalismus eine Absage erteilt. Seither organisiert sich die Bevölkerung durch ein Rätesystem selbst. Das Projekt wird durch reaktionäre Kräfte wie die Terrororganisation Islamischer Staat bedroht sowie durch permanente Angriffe der türkischen Armee bedroht..
In Nord-Syrien, besser bekannt als Rojava, ist in den letzten Jahren ein einzigartiges multiethnisches und multireligiöses demokratisches Projekt herangewachsen. Es gewährleistet das friedliche Zusammenleben von Millionen Kurd*innen, Araber*innen und Christ*innen. Umgeben von Ländern die die Frau unterdrücken wurde in Rojava eine Gesellschaft entwickelt, die die Gleichberechtigung von Mann und Frau umsetzt. Seit 2012 wurden hier wieder vom Krieg zerstörte Städte und Dörfer wiederaufgebaut, die Zivilgesellschaft konnte sich trotz Krieg in Syrien neu entwickeln. Die Demokratische Föderation Nordostsyriens (Rojava) steht beispielhaft für die Vision eines friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens.
Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die lokalen Selbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) aus Rojava, die den IS und seinen Kalifatstaat besiegten. 11.000 von ihnen ließen dabei ihr Leben.
Chiapas:
Die Rebellion der EZLN
Vor 20 Jahren rebellierten die Zapatisten gegen Neoliberalismus und die Unterdrückung der Ureinwohner in Mexiko.
Am 1. Januar 1994, an dem Tag, an dem das neoliberale Freihandelsabkommen NAFTA in Kraft trat, sollte sich das Blatt wenden. Seit über 10 Jahren hatten sich die Zapatistas auf diesen Tag vorbereitet: Tausende bewaffnete indigene Frauen und Männer, die sich in der EZLN organisiert hatten, besetzten die Regierungssitze von 7 Städten im Bundesstaat Chiapas. Sie nahmen sich in den ersten Januartagen einen Teil der Ländereien zurück, die ihre Vorfahren jahrhundertelang bewirtschaftet hatten. Das wieder zurück gewonnene Land wurde im Folgenden unter der kleinbäuerlich-indigenen Bevölkerung aufgeteilt. Die zentralen Forderungen im Zuge des Aufstands der EZLN waren: Gleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit, Unabhängigkeit, Land, Arbeit, Gesundheit, Bildung und Frieden. Die Zapatistas riefen die Bevölkerung Mexikos auf, die mexikanische Bundesregierung abzusetzen, das Land radikal zu demokratisieren und eine Abkehr von der neoliberalen Wirtschaftspolitik durchzusetzen.
Benannt hat sich die zapatistische Bewegung nach dem wichtigen Bauernführer der mexikanischen Revolution 1910: Emiliano Zapata (1879-1919). Er kämpfte mit seinen Revolutionären für “Land und Freiheit“ („Tierra y Libertad“), für eine konsequente Agrarreform und die Autonomie der Gemeinden – zusammengefasst in der Parole: „Das Land denen, die es bearbeiten“
In den ersten zwölf Tagen des Januar 1994 kämpfte die EZLN bewaffnet gegen das mexikanische Militär. Die Regierung reagierte mit massiver Repression und schickte 17.000 Soldaten ins Aufstandsgebiet. Breite Teile der Bevölkerung in ganz Mexiko und viele Menschen und Gruppierungen weltweit solidarisierten sich mit den Forderungen der EZLN. Unter diesem öffentlichen und internationalen Druck sah sich die mexikanische Regierung am 12. Januar gezwungen, den Waffenstillstand auszurufen. Seitdem schweigen die Waffen der EZLN. Die Regierung hingegen führt auf unterschiedlichen Ebenen einen sogenannten Krieg niederer Intensität gegen die zapatistischen Gemeinden. Die militärische Präsenz ist massiv und immer wieder kommt es zu Übergriffen durch Militär und Paramilitärs.
Nach dem Waffenstillstand konzentrierte sich die EZLN auf einen zivil-politischen Weg: die Rebellion der Worte und Taten. Die entschlossene Selbstorganisierung der Zapatistas, der Aufbau eigener Strukturen, die Herauslösung aus bestehenden wirtschaftlichen Strukturen und und ihre Bereitschaft, sich mit anderen sozialen Bewegungen in Mexiko und weltweit zu vernetzen, führten zu einer breiten Welle der Solidarität, die bis heute anhält.
Das Ziel der zapatistischen Bewegung ist es, gesellschaftliche Veränderungen zu erreichen, die Welt zu verändern – jedoch nicht die Staatsmacht zu übernehmen. Ihr Augenmerk liegt auf einer tiefgreifenden Umwälzung der Gesellschaft und der Befreiung der Frauen. Sie versucht nicht, staatliche Strukturen zu erobern und zu übernehmen, sondern bildet basisdemokratische Alternativen heraus.
1936 – 1939 Spanien.
ein kurzer Sommer der Anarchie, der Kampf gegen den Faschismus in Europa, eine soziale Revolution und die Brüche innerhalb der linken Strömungen.
Im Februar 1936 gewinnt eine Volksfront aus Sozialist*innen, Republikaner*innen, katalanischen Liberalen und kommunistischen Parteien die Wahl, unterstützt von baskischen Nationalist*innenen und von Anarchist*innen. Die rechte „Nationale Front“ aus mit dem Faschismus sympathisierenden Katholiken, Monarchisten und Grundbesitzern unterliegt nach Stimmen nur knapp, ist aber aufgrund des Mehrheitswahlrechts im Parlament deutlich in der Minderzahl. Der Spanische Bürgerkrieg begann, als am 17./18. Juli 1936 Militärs, unter der Führung von General Franco, versuchten, die junge spanische Republik zu stürzen. Ziel der Franquisten und katholischen Klerikalfaschisten war es, in Spanien eine Diktatur zu errichten. Anders als 1933 in Deutschland gab es in Spanien jedoch massiven und lange Zeit erfolgreichen Widerstand großer Teile der Bevölkerung gegen die faschistische Machtergreifung.
19. Juli 1936 in Barcelona: Der Putschgeneral Manuel Goded lässt seine Truppen in die Innenstadt vorrücken. Tausende Arbeiter*Innen stellen sich ihnen entgegen. Schließlich entscheidet die CNT-FAI im Verbund mit loyalen republikanischen Einheiten die Kämpfe für sich: Eine europäische Millionenmetropole befindet sich in den Händen von Anarchist*Innen! In dieser historischen Situation gingen die Arbeiter*Innen und Bäuerinnen und Bauern zur Gegenoffensive über: In weiten Teilen des republikanischen Einflussgebiets enteigneten sie Ländereien, gründeten landwirtschaftliche Kollektive und requirierten Kirchen und Rathäuser für die Revolution. In den Städten übernahmen die Belegschaften die Kontrolle über die Fabriken. Barcelona war fortan bis hin zu den Straßenbahnen und Restaurants libertär organisiert. Wie es den antiautoritären Vorstellungen des Anarchismus entsprach, bestimmten alle Mitglieder eines Kollektivs basisdemokratisch ein Komitee, das die Geschäftsführung übernahm. Die treibende Kraft der Revolution war die CNT-FAI. Aber auch Sozialist*Innen beteiligten sich an den Kollektivierungen und der P.O.U.M. (katalanische marxistische revolutionäre Partei) unterstützte die Revolution ebenfalls. Die Milizen der CNT-FAI, die unmittelbar nach dem 19. Juli 1936 an die Front zogen, waren zwar bewaffnete Truppen. Dennoch waren sie auch Ausdruck des libertären Antimilitarismus: Rangabzeichen und das Gehorsamsprinzip waren abgeschafft, und es gab einen Einheitssold. Die Einheiten wählten ihre Truppenführer selbst. Über operative Entscheidungen stimmten Soldatenkomitees ab. Für die Anarchist*Innen waren die egalitären Milizen die richtige Organisationsform des revolutionären Krieges. Mit den AnhängerInnen des P.O.U.M. und linken Sozialist*Innen waren sie sich einig, dass Krieg und Revolution untrennbar seien. Sie argumentierten, das Volk sei nur für revolutionäre Fortschritte bereit, Opfer zu geben. Die Kommunistische Partei widersprach. Ein moderner Krieg sei nur mit gelenkter Kriegswirtschaft und militärischer Disziplin zu gewinnen. Daher forderten sie den Aufbau einer klassischen Armee, in der Politkommissare die Soldaten ideologisch anleiten würden.
Auch in anderen Städten übernahmen revolutionäre ArbeiterInnen die Fabriken. Auf dem Land ergriffen Bauern, Bäuerinnen, LandarbeiterInnen und Tagelöhner die Initiative, gründeten Agrarkollektive und bemächtigten sich des Landes. Durch die Schaffung tausender freier Schulen und die autodidaktische Aneignung gelang den AnarchistInnen eine Alphabetisierungskampagne, die historisch beispiellos ist. Für die spanischen Frauen bedeuteten Revolution und Bürgerkrieg einen großen Fortschritt. Sie drangen in die öffentliche gesellschaftliche Sphäre vor, die ihnen bis dahin durch die extrem patriarchalen Strukturen verschlossen geblieben war. Die Frauen organisierten Volksküchen und Kindertagesstätten, arbeiteten in den Fabriken und kämpften zu Beginn der Revolution als Milizionärinnen an der Front.Die libertären Mujeres Libres mussten sich allerdings mit dem Sexismus der männlichen Genossen auseinandersetzen. Für die Mujeres Libres waren die Männer Genossen im Klassenkampf, doch, so ihre Überzeugung, müssten die Frauen darüber hinaus für ihre eigene Emanzipation kämpfen.
Die kommunistische Politikerin Dolores Ibárruri ruft im Radio zur Gegenwehr auf: „Es ist besser, auf den Füßen zu sterben, als auf den Knien zu leben. ¡No pasarán! – Sie werden nicht durchkommen.“ Arbeiter*Innen, Bauern und Bäuerinnen, Intellektuelle leisten Widerstand, allen voran die Anarchist*innen, in Spanien so stark wie nirgends sonst in Europa. Linke aus ganz Europa und Nordamerika kämpfen in den Internationalen Brigaden auf Seiten der Republik. Während sich die demokratischen Staaten Europas zurückhalten, greifen die faschistischen Achsenmächte Deutschland und Italien auf Seite der Putschisten ein. Sie liefern Waffen, Italien schickt Zehntausende Soldaten, und Nazi-Deutschland entsendet die „Legion condor“ eine Luftwaffen Einheit mit Bombern und Jagdflugzeugen. 1937 bombardiert sie die baskische Stadt Gernika – mehrere Zivilist*Innen wurden dabei getötet. Mit diesem Bombardement „erprobte“ die deutsche Luftwaffe eine neue Strategie künftiger Kriegsführung – massive Bombenangriffe auf Städte mit vielen zivilen Opfern. Die Sowjetunion unterstützt die Volksfront mit Waffen, Piloten, Panzerfahrern und Ausbildern. Die ebenfalls genannten politischen Kommissare sorgen aber auch mit Gewalt und Festnahmen dafür, dass der Einfluss von Anarchist*innen, Trotzkist*innen und anderen „Abweichlern“ von Stalins Linie nicht zu groß wird. Eine Revolution die eine sozialistische, libertäre Räterepublik entstehen lassen könnte ist nicht in Stalins Interesse. Im Mai 1937 fühlen sich die Stalinisten stark genug, die Arbeitermilizen in Barcelona in einen auf diese Stadt begrenzten Bürgerkrieg zu verwickeln, wobei die stalinistische Propaganda es schafft, der Arbeitermiliz der P.O.U.M, der anarchistischen CNT und den Trotzkisten die Schuld am Ausbruch dieser „anarchistischen Unruhen“ in die Schuhe zu schieben. Die linke Presse, vor allem in Großbritannien, verbreitet diese Sichtweise unbesehen auf der ganzen Welt. Britische Kriegsschiffe fahren vor Barcelona auf, um notfalls einzugreifen, falls die „Anarchisten“ die Oberhand gewinnen sollten.
Im Juni marschieren 6.000 Mann der von Stalinisten beherrschten paramilitärischen Einheit Guardia Asalto aus Valencia, der provisorischen Hauptstadt der Republikaner, in Barcelona ein, und es beginnt eine Menschenjagd auf Anhänger*Innen der P.O.U.M. und der CNT. Das geht so weit, dass wichtige Kommandeure der P.O.U.M Milizen in den stalinistischen Geheimgefängnissen verschwinden und zu Tode kommen, wodurch die republikanische Front gegen die Nationalisten empfindlich geschwächt wird. Die Soldaten der P.O.U.M und der CNT an der Front bekommen von den Säuberungen nichts mit und sind total konsterniert, als sie im Fronturlaub in Barcelona verhaftet werden. George Orwell beschreibt, wie er tagelang in Barcelona auf der Straße lebt und sich nicht in sein Hotel traut. Die Hotelangestellten sind angewiesen, Mitglieder der P.O.U.M und der CNT sowie ihrer Milizen sofort der Geheimpolizei zu melden. In der spanischen Gesellschaft wirkt der Konflikt bis heute ähnlich nach wie der Zweite Weltkrieg in der deutschen.
Der Bürgerkrieg spaltete das Land in SiegerInnen und Besiegte und hatte die Jahrzehnte andauernde Franco-Diktatur zur Folge. Wer Spanien verstehen will, wird an einer Beschäftigung mit diesem Teil der spanischen Geschichte nicht vorbei-kommen. Aus dem Bürgerkrieg war eines der «zwei Spanien» als Gewinner hervorgegangen. In den nächsten Jahrzehnten bestimmte die Spaltung in SiegerInnen und Besiegte die spanische Gesellschaft. Die NationalistInnen errichteten eine Diktatur (1939–1975), die in Francisco Franco ihren Führer hatte. Die Franquisten zerschlugen sämtliche Kollektivbetriebe und Arbeiterorganisationen. Alle Parteien außer der Falange waren verboten. Sie stellten die sozialen Verhältnisse aus der Zeit der Monarchie wieder her, was für das spanische Proletariat auch materiell eine große Niederlage bedeutete.
Bittere Armut und Hunger waren für lange Zeit die Folge. Hunderttausende Antifaschisten waren ins Ausland geflohen, vor allem nach Frankreich. Das Nachbarland empfing die Flüchtlinge keineswegs mit offenen Armen, sondern internierte sie unter erbärmlichen Bedingungen in Lagern. Nachdem die Wehrmacht im Sommer 1940 Frankreich besetzt hatte, mussten die ExilantInnen Zwangsarbeit leisten. Etwa zehntausend sogenannte «RotspanierInnen» verschleppten die NationalsozialistInnen außerdem in deutsche Konzentrationslager. Viele spanische AntifaschistInnen schlossen sich der französischen Résistance an. In Spanien wurden unzählige GewerkschafterInnen, SozialistInnen, AnarchistInnen, KommunistInnen, RepublikanerInnen und baskische oder katalanische Unabhängigkeit Aktivist*Innen in Konzentrationslagern, Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern interniert. Bis zu 200.000 Menschen fielen dem faschistischen Mordprogramm zum Opfer.[:][:]
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